Indien: Schiffe müssen vor Verschrottung entgiftet werden

(aktualisiert - News vom 31.07.2012) von
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Mit allerlei Tricks haben Reedereien über Jahrzehnte hinweg nationale Ausfuhrverbote und die Vorschriften in Indien zur Einfuhr von Schiffen zur Verschrottung umgangen, um mit Asbest und Schwermetallen verseuchte Schiffe kostengünstig zu verschrotten, darunter auch zahlreiche alte Kreuzfahrtschiffe. Nun haben Umweltschützer vor dem indischen Supreme Court einen seit mehr als 15 Jahren geführten Prozess gewonnen, der dies ändern soll.

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Das Gericht entschied in einem seit 1995 laufenden Prozess zu Gunsten der Kläger und hat damit verboten, Schiffe zur Verschrottung nach Indien einzuführen, die mit Schadstoffen belastet sind. Künftig müssen die Schiffe dem Urteil zufolge bereits in ihren Herkunftsländern von Asbest, Schwermetallen und anderen gefährlichen Stoffen befreit werden, bevor sie beispielsweise in Alang „gebeached“, als an den Strand gezogen und zerlegt werden dürfen.

In den meisten westlichen Staaten gelten zwar ohnehin Ausfuhrverbote für mit Schadstoffen und Asbest belastete Schiffe, jedoch war es Reedereien in der Vergangenheit immer wieder gelungen, die Schiffe letztlich mit allen möglichen Tricks halbwegs legal in Richtung Indien, Bangladesh oder China zur Verschrottung auf den Weg zu bringen.

Seit Klageerhebung 1995 hatte der indische Supreme Court bereits mehrfach einstweilige Verfügungen in diese Richtung ausgesprochen, stoppen konnte das die nun als illegal verurteilten Verschrottungen der mit Giftstoffen belasteten Schiffe kaum. Und auch ganz aktuell hat ein indisches Gericht wieder die Verschrottung eines umstrittenen Schiffs gestattet, bei dem Umweltschützer große Mengen Schadstoffe an Bord vermuten – ausgerechnet die skandalträchtige ehemalige Exxon Valdez (heutiger Name: Oriental Nicety).

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Der Supreme Court fällte sein Urteil im Rahmen einer Besonderheit des indischen Rechts, nämlich einer Public-interest Litigation (PIL). Mit einer PIL können sich Einzelpersonen oder Organisationen direkt an das oberste Gericht wenden und ein öffentliches Interesse an der Beseitigung eines Missstandes geltend machen, ohne selbst direkt betroffen zu sein.

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